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Wurde Edathy gewarnt?

Aktualisiert: 30. Aug 2019

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Vieles deutet darauf hin, das ein mutmaßlich Pädophiler durch Spitzenpolitiker gewarnt wurde.

Der Leiter des KA, damals noch Jörg Ziercke, informierte den Staatssekretär des Innenministeriums, Klaus-Dieter Fritsche, über die Ermittlungen im Fall Edathy. Der wiederum trug die Informationen an seinen Dienstherrn weiter.

Die rechtswidrige Weitergabe von Dienstgeheimnissen hat den ehemaligen Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich das Amt gekostet. Das Verfahren stellte die Staatsanwaltschaft Berlin jedoch wegen Geringfügigkeit ein.

Die Informationen, die er von Hans-Peter Friedrich während der Koalitionsverhandlungen über die Ermittlungen erhielt, gab SPD-Chef Sigmar Gabriel an seine Parteifreunde Frank-Walter Steinmeier und Thomas Oppermann weiter. Der Fraktionschef der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erhielt die Informationen von Sigmar Gabriel. Ob er sie ebenfalls noch weitergab, ist nicht bekannt.

Damals noch Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, wollte Oppermann offenbar klären, was an den Gerüchten um die Edathy-Ermittlungen dran war. Deshalb rief er BKA-Präsident Jörg Ziercke an.

Als Oppermanns Nachfolgerin wurde Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, bei der Amtsübergabe über die Vorgänge unterrichtet. Trotzdem sagte sie auf einer Pressekonferenz, sie wisse von dem Fall nur aus der Presse.

Auch gegen den Leiter der Generalstaatsanwaltschaft Celle, Frank Lüttig (rechts), wird nun ermittelt. Die zuständige Staatsanwaltschaft Göttingen wirft ihm vor, Informationen unerlaubt an die Presse weitergegeben zu haben. Edathys Parteifreund Michael Hartmann sagte im Untersuchungsausschuss, er habe von Ermittlungen gegen Edathy nichts gewusst. Sie hätten sich lediglich über die kanadische „Operation Spade“ unterhalten.



https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/staatsanwaltschaft-edathy-wurde-vor-ermittlungen-gewarnt/11811342.html?ticket=ST-6343430-tMYFbdPYterWeVWUVf6J-ap1


Wer wusste wann was?


Operation Spade

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